The Japan Times - Grünen-Bundesparteitag in Berlin begonnen - Beschluss von Wahlprogramm geplant

Zum Programm mit dem Titel "Zusammen wachsen" waren vorab fast 1900 Änderungsanträge gestellt worden. Über einen Großteil davon verständigte sich die Partei jedoch bereits in den vergangenen Tagen, beim Parteitag soll nur noch über wenige Anträge diskutiert und abgestimmt werden. Wie die politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, am Rande des Parteitags sagte, sind noch rund zehn Abstimmungen geplant, unter anderem zum Deutschlandticket und dem Gasausstieg.

Angemeldet waren zu dem eintägigen Treffen 829 Delegierte. Dies seien mehr als je zuvor, so Edalatian. Grund sei die in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich gestiegene Zahl der Parteimitglieder - auf mittlerweile rund 160.000.

Die Grünen legen in ihrem Wahlprogramm den Fokus darauf, den Menschen den Alltag bezahlbar zu machen. Dazu fordern sie unter anderem die Einführung eines Klimagelds, ein wieder auf 49 Euro reduziertes Deutschlandticket und einen Mindestlohn von 15 Euro.

Zum Kanzlerkandidaten hatten die Grünen bereits bei ihrem Parteitag im November Vizekanzler Habeck gekürt. Baerbock tritt neben ihm als Spitzenkandidatin an. In den Umfragen zur Bundestagswahl konnte die Partei in den vergangenen Monaten leicht zulegen: Sie steht nun bei 13 bis 14 Prozent - damit könnte es für eine Regierungskoalition mit der Union reichen.

H.Hayashi--JT