The Japan Times - UNO: Mindestens 2900 Menschen bei Gewalt im Ostkongo getötet

Die Kämpfe rund um die ostkongolesische Provinzhauptstadt Goma waren vor mehr als einer Woche eskaliert. Kämpfer der vom Nachbarland Ruanda unterstützten M23-Miliz und ruandische Soldaten waren am 26. Januar in das Zentrum von Goma eingedrungen. Bisher war die UNO von mindestens 900 Todesopfern ausgegangen.

Das Aufflammen der Gewalt hat auch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGh) in Den Haag alarmiert. Das Büro von Chefankläger Karim Khan erklärte, es beobachte "die aktuellen Ereignisse sehr genau, darunter auch die schwere Gewalteskalation der vergangenen Woche im Osten der DR Kongo, vor allem in und außerhalb der Provinzhauptstadt von Nord-Kivu, Goma".

"Vertrauenswürdige Quellen weisen darauf hin, dass tausende Menschen verletzt und hunderte in und um Goma herum getötet wurden, darunter Zivilisten und Friedenssoldaten", hieß es weiter. Khan hatte bereits Ermittlungen eingeleitet, um Vorwürfe zu Verbrechen untersuchen, die seit Anfang 2022 im Ostkongo verübt worden sein sollen. Diese Untersuchung werde mit "Dringlichkeit und Fokus" fortgesetzt, teilte sein Büro weiter mit. Die aktuelle Situation in Goma sei Teil dieser Ermittlungen.

Khan ist für die Untersuchung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig.

Die Kämpfer der M23-Miliz und ruandische Soldaten rückten am Mittwoch auf Bukavu, Provinzhauptstadt von Nord-Kivu, Nachbarprovinz von Süd-Kivu, vor. Sie nahmen dabei die 100 Kilometer von Bukavu entfernte Minenstadt Nyabibwe ein.

Am Montag hatte die M23 eine einseitige Waffenruhe verkündet und erklärt, dass sie nicht die Absicht habe, Bukavu einzunehmen. Die neue Offensive der Gruppe sei "der Beweis dafür, dass die angekündigte einseitige Waffenruhe wie immer ein Trick war", sagte ein Sprecher der kongolesischen Regierung der Nachrichtenagentur AFP.

In den mittlerweile drei Jahre andauernden Kämpfen zwischen von Ruanda unterstützten Gruppen und der kongolesischen Armee waren immer wieder Waffenruhe verkündet und dann systematisch gebrochen worden.

Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo wirft dem Nachbarland Ruanda vor, es auf die Ressourcen im Osten des Landes abgesehen zu haben und deshalb die Miliz M23 bei ihrem Angriff auf Goma unterstützt zu haben. Ruanda hingegen gibt an, im Ostkongo bewaffnete Gruppen bekämpfen zu wollen, in denen es eine Gefahr für das eigene Gebiet sieht. Nord-Kivu und die Nachbarprovinz Süd-Kivu sind seit Jahrzehnten von Konflikten geprägt.

Y.Kato--JT