The Japan Times - Wirtschaft

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Trump schränkt Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen per Dekret ein

US-Präsident Donald Trump hat den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen weiter eingeschränkt. Trump hob am Freitag zwei Dekrete seines Vorgängers Joe Biden auf, die den landesweiten Zugang zu Abtreibungen sicherstellen sollten. Bei einer Demonstration von Abtreibungsgegnern in Washington sagte Trump zudem zu, in seiner zweiten Amtszeit die "historischen Errungenschaften" der Abtreibungsgegner zu schützen.

Ungarn blockiert Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban blockiert die geplante Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland. Zur Bedingung machte Orban am Freitag, dass die Ukraine wieder russisches Gas nach Osteuropa leitet. Kiew hatte eine Transitvereinbarung mit Moskau zum Jahreswechsel aufgekündigt. Ohne Zustimmung Ungarns können die EU-Sanktionen nicht fristgemäß zum 31. Januar um Mitternacht verlängert werden.

Letzte Nachrichten

Betriebsversammlung bei VW kurz nach Warnstreiks und vor der nächsten Tarifrunde

Die Beschäftigten des Autobauers Volkswagen kommen mitten im Tarifkonflikt und kurz nach dem Warnstreik zu Wochenbeginn am Mittwoch im Stammwerk in Wolfsburg zu einer Betriebsversammlung zusammen (ab 09.30 Uhr). Der Betriebsrat rechnet mit einem "enormen Interesse", nachdem beim vergangenen Treffen im September den Angaben zufolge 25.000 Menschen gekommen waren. Neben Konzernchef Oliver Blume will auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an der Versammlung der Belegschaft teilnehmen.

Foodwatch fordert Verkaufsstopp für Lachs aus Norwegen

Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat einen Verkaufsstopp von Lachs aus Norwegen in Deutschland gefordert. Supermärkte sollten diesen nicht mehr anbieten, weil die Lachszucht in dem skandinavischen Land "enormes Tierleid und Umweltschäden" verursache, erklärte Foodwatch in Berlin am Mittwoch. Laut einer Studie, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag, stirbt jeder vierte junge Lachs bereits während der Aufzucht.

Gewerkschaftsverband in Südkorea ruft zu Generalstreik bis zum Rücktritt Yoons auf

Nach dem Versuch des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol, das Kriegsrecht einzusetzen, hat der wichtigste Gewerkschaftsverband des Landes zu einem "unbefristeten Generalstreik" bis zu einem Rücktritt des Staatschefs aufgerufen. Yoon habe "das Ende (seiner) eigenen Macht erklärt", gab die 1,2 Millionen Mitglieder zählende KFTU am Mittwoch an. Sie warf dem Präsidenten eine "irrationale und antidemokratische Maßnahme" vor.

Rekord: DHL sortiert über zwölf Millionen Pakete innerhalb eines Tages

Die DHL hat durch frühzeitige Weihnachtsbestellungen und Rabattangebote rund um den Schnäppchentag "Black Friday" einen neuen Paketrekord aufgestellt. Wie der Paketdienstleister in Bonn am Dienstag mitteilte, wurden am Montag im deutschen Paket- und Postnetz über zwölf Millionen Pakete innerhalb von 24 Stunden sortiert. Das waren so viele wie nie zuvor.

Entkriminalisierung von Abtreibung soll diese Woche im Parlament beraten werden

Der fraktionsübergreifende Gruppenantrag im Bundestag zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ist nach Angaben der Unterstützenden bereits von 327 Abgeordneten unterzeichnet worden. Der Gesetzentwurf sieht eine Legalisierung von Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche vor. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Dienstag in Berlin, die Vorlage solle in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Der Bundestag hat derzeit 733 Abgeordnete.

Berner Konvention schafft Voraussetzung für schnelleren Abschuss von Wölfen

Die Unterzeichnerländer der sogenannten Berner Konvention haben die Voraussetzung für einen schnelleren Abschuss von Wölfen geschaffen: Sie setzten den Schutzstatus der Tiere am Dienstag von "streng geschützt" auf "geschützt" herab. Dafür sprach sich die nötige Zweidrittelmehrheit der vertretenen Staaten aus, wie der zuständige Europarat in Straßburg mitteilte. Das ist die Voraussetzung für eine Änderung der EU-Gesetze.

Postbank will kommendes Jahr ein gebührenfreies Konto einführen

Die Postbank will im kommenden Jahr ein kostenloses digitales Konto einführen. Es werde neue und differenziertere Kontomodelle geben "und es wäre naheliegend, wenn der günstigste dieser modularen Bausteine gebührenfrei wäre", sagte Dominik Hennen, zuständig für das breite Privatkundengeschäft bei Deutscher Bank und Postbank, dem Düsseldorfer "Handelsblatt" (Dienstag). Hennen hofft durch diesen Schritt, "viele Neukunden" zu gewinnen.

Grüne drängen Merz zu Verlängerung von Mietpreisbremse

Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, sich einer Verlängerung der geltenden Mietpreisbremse nicht in den Weg zu stellen. "Wir hoffen, dass wir da noch mit der Union zu einer Einigung kommen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag in Berlin. Sie warnte davor, dass ansonsten die Regelungen nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern Ende kommenden Jahres auslaufen würden.

ADAC: E-Autos bei Gesamtkosten oftmals noch teurer als Verbrenner

Elektroautos sind auch bei den Gesamtkosten weiterhin häufig teurer als Verbrennermodelle. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des ADAC in München aus dem Herbst dieses Jahres. Demnach sind die Preise für Stromer zwar "tendenziell gefallen, sie liegen aber oftmals immer noch über denen für Diesel- und Benzinmodelle".

Studie: Viele Supermärkte reduzierten Lebensmittelabfälle 2023 deutlich

Viele Supermärkte und Discounter haben ihre Lebensmittelabfälle im vergangenen Jahr deutlich reduziert. Das Thünen-Institut veröffentlichte am Dienstag Untersuchungsergebnisse zum sogenannten Pakt gegen Lebensmittelverschwendung, den das Landwirtschaftsministerium im Juni 2023 mit 14 Unternehmen des Groß- und Einzelhandels geschlossen hatte. Demnach konnten die Betriebe ihre Abfälle insgesamt um 24 Prozent reduzieren - jeweils verglichen mit ihrem selbstgewählten Basisjahr, das teils 2023, teils etwas früher liegt.

Südafrika will während G20-Vorsitzes "vernachlässigten" Kontinent voranbringen

Südafrika will seinen Vorsitz der G20-Staaten nutzen, um Themen des "vernachlässigten Kontinents" Afrika in den Vordergrund zu rücken. Präsident Cyril Ramaphosa sprach am Dienstag anlässlich der Übernahme der G20-Präsidentschaft von einem "großen Moment", um "die Entwicklungsprioritäten des afrikanischen Kontinents und im weiteren Sinne der Länder des Südens stärker auf die Tagesordnung der G20 zu setzen". Südafrika ist das erste afrikanische Land, das den Vorsitz des Zusammenschlusses innehat.

Zahl der ankommenden Migranten auf den Kanaren erreicht neuen Rekord

Die Zahl der Migranten, die in diesem Jahr über die Kanaren illegal nach Spanien eingereist sind, hat offiziellen Angaben zufolge einen neuen Rekord erreicht. Wie das spanische Innenministerium am Dienstag mitteilte, kamen bis Ende November 41.425 Menschen auf der Inselgruppe vor der Küste Nordafrikas an - das sind mehr als im gesamten Jahr 2023. Allein im vergangenen Monat lag die Zahl der Ankünfte demnach bei mehr als 7300.

IG Metall sieht Warnstreik-Tag bei Volkswagen als Erfolg

Die Gewerkschaft IG Metall hat sich zufrieden mit den flächendeckenden Protestaktionen gegen die Sparpläne des kriselnden Autobauers Volkswagen am Montag gezeigt. "Die ersten Warnstreiks waren ein absolut entschlossenes Signal der Belegschaft gegen die rabiaten Vorstandsvorhaben Volkswagens", erklärte der Tarifverhandlungsführer Thorsten Gröger am Dienstag. Nach Angaben der Gewerkschaft nahmen 98.650 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an neun VW-Standorten an Warnstreikaktionen teil.

Neuregelung von Abtreibungen: 327 Abgeordnete unterstützten Antrag im Bundestag

Der fraktionsübergreifende Gruppenantrag im Bundestag zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ist nach Angaben der Unterstützenden bereits von 327 Abgeordneten unterzeichnet worden. Der Antrag sei Mitte November von 240 Parlamentarierinnen und Parlamentariern eingereicht worden, teilte die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws am Dienstag mit. Bis vergangenen Freitag hätten dann weitere Abgeordnete die Möglichkeit gehabt, sich ebenfalls anzuschließen. Der Bundestag hat derzeit 733 Abgeordnete.

EU-Gesundheitsminister empfehlen Rauchverbote im Freien

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Europäischen Union (EU) haben eine gemeinsame Empfehlung für Rauchverbote im Freien ausgesprochen. Sie stimmten am Dienstag in Brüssel mehrheitlich für einen Vorschlag der EU-Kommission, die sich für Rauchverbote an Spielplätzen, Bushaltestellen und Krankenhäusern ausgesprochen hatte. Die Empfehlung aus Brüssel ist allerdings nicht bindend und hat deshalb in Deutschland keine direkten Konsequenzen. Die Bundesregierung enthielt sich bei der Abstimmung.

China beschränkt Rohstoffexporte für Chip-Produktion in die USA

China hat weitere Beschränkungen für Exporte von Rohstoffen in die USA, die für die Chip-Produktion gebraucht werden, angekündigt. Die Maßnahmen zielten auf die mögliche militärische Verwendung von Technologien ab, erklärte das Handelsministerium in Peking am Dienstag. Es verwies auf "nationale Sicherheitsinteressen" sowie "internationale Verpflichtungen" gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Deutscher Aktienindex übersteigt erstmals Marke von 20.000 Punkten

Der Deutsche Aktienindex hat erstmals überhaupt den Wert von 20.000 Punkten überstiegen. Am Dienstagvormittag legte der Dax an der Frankfurter Börse, der die größten 40 börsennotierten Firmen vereint, um 0,43 Prozent zu und landete damit bei 20.019 Punkten. Schon am Montag hatte der Leitindex seinen bisherigen Rekord von 19.674 Punkten erreicht und trotzte damit der ungünstigen konjunkturellen Lage in Deutschland.

Finnland meldet erneut Schaden an Datenkabel - Schweden vermutet "Sabotage"

In Finnland ist erneut ein Datenkabel beschädigt worden. Die schwedische Regierung erklärte am Dienstag, es bestehe der Verdacht der "Sabotage". Das Kabel, das von Finnland nach Schweden verläuft, sei am Montag an zwei Stellen gebrochen, teilte das Telekommunikationsunternehmen GlobalConnect mit. Einer der Defekte sei bereits behoben.

Inflation in der Türkei geht im November weiter zurück

Der Anstieg der Verbraucherpreise in der Türkei hat sich im November den sechsten Monat in Folge abgeschwächt. Die Teuerungsrate betrug 47,1 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das türkische Statistikamt am Dienstag mitteilte. Demnach stiegen vor allem die Preise für Bildung (92,5 Prozent), Mieten (74,4 Prozent), Hotellerie und Gastronomie (59,4 Prozent) und Gesundheitsprodukte und -leistungen (52,8 Prozent).

Ifo: Stimmung in der Autoindustrie verschlechtert sich auch im November

Die Stimmung in den Unternehmen der deutschen Autoindustrie hat sich im vergangenen Monat weiter verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Index für das Geschäftsklima sank von minus 28,6 auf minus 32,1 Punkte, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Demnach steckt die Branche in der "aktuellen Gemengelage aus tiefgreifender Transformation, intensivem Wettbewerb und schwacher Konjunktur" fest.

Deutsche Schokoladenproduktion 2023 weiter gestiegen - Kakaoimporte aber sinkend

Die Produktion von Schokolade hat im vergangenen Jahr in Deutschland weiter zugenommen. 2023 wurden 1,14 Millionen Tonnen kakaohaltige Schokoladenerzeugnisse im Wert von gut 6,48 Milliarden Euro hergestellt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das sind 13,6 Kilogramm pro Kopf - 2,6 Tafeln wöchentlich. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Produktion demnach um 4,6 Prozent und um 12,8 Prozent im Vergleich zu 2019.

Keine Tarifeinigung: Gewerkschaft kündigt Warnstreiks bei Fastfood-Ketten an

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat erneut zu Warnstreiks und Protestaktionen in der Systemgastronomie in den kommenden Woche aufgerufen. Die Vertreter von Unternehmen wie McDonald's, Nordsee und Burgerking hätten ihr "ursprüngliches Magerangebot, das bei rund 13 Euro pro Stunde in den unteren drei Tarifgruppen lag, um ganze fünf Cent erhöht", kritisierte die NGG am Montagabend. Auch die weiterhin sehr lange Laufzeit des Angebots sei inakzeptabel.

IG Metall: 66.000 VW-Beschäftigte demonstrieren gegen Sparpläne

Rund 66.000 Beschäftigte von Volkswagen haben nach Gewerkschaftsangaben am Montag lautstark gegen die Sparpläne des Konzerns demonstriert. Allein am Stammwerk in Wolfsburg versammelten sich 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie die IG Metall mitteilte. In der Nacht zum Sonntag war die Friedenspflicht in der diesjährigen Tarifrunde ausgelaufen.

Gewerkschaft: 66.000 VW-Beschäftigte im Warnstreik

Nach Ablauf der Friedenspflicht in der Tarifrunde bei Volkswagen haben sich nach Gewerkschaftsangaben am Montag insgesamt 66.000 Beschäftigte an ersten Warnstreiks beteiligt. Allein am Stammwerk in Wolfsburg legten demnach 35.000 Mitarbeitende die Arbeit nieder, in Kassel waren es demnach 7000, in Hannover, Braunschweig und Zwickau jeweils 5000 Menschen. Die bisherigen drei Tarifrunden hatten keine Einigung gebracht, die nächste steht kommenden Montag an.

Ölkonzern Adnoc vor Übernahme des Chemieunternehmens Covestro

Der Ölkonzern Adnoc aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wird voraussichtlich den Chemiekonzern Covestro in Leverkusen übernehmen. Wie das Unternehmen aus Abu Dhabi am Montag mitteilte, wurden Adnoc fast 70 Prozent der Anteile an dem deutschen Konzern angeboten. Die Mindestannahmequote von 50 Prozent plus einer Aktie wurde damit deutlich übertroffen. Die Freigabe durch die Behörden steht der Mitteilung zufolge allerdings noch aus.

Tausende Beschäftigte im Warnstreik bei Volkswagen

Tausende Beschäftigte an nahezu allen VW-Standorten in Deutschland haben am Montag mit Warnstreiks den Arbeitskampf bei dem kriselnden Autobauer eingeleitet. "Wir sind streikbereit!" war auf Plakaten in Wolfsburg, Hannover oder Zwickau zu lesen. Volkswagen will einen harten Sparkurs mit Werksschließungen, Stellenabbau und Lohnkürzungen einschlagen. Die IG Metall und der Betriebsrat rufen deshalb zum erbitterten Widerstand auf.

Sprecher: Von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme an Mercosur-Gipfel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme am Gipfel der südamerikanischen Mercosur-Staaten an diesem Freitag. Das sagte die neue EU-Kommissionssprecherin Paula Pinho am Montag in Brüssel. Die Gespräche auf technischer Ebene hielten an, fügte der für Handel zuständige Sprecher Olof Gill hinzu.

Söder spricht sich für E-Auto-Prämie aus und fordert Bekenntnis zur Autoindustrie

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich nach dem Autogipfel in München für eine neue E-Auto-Prämie ausgesprochen und eine "Autowende" gefordert. "Die E-Prämie braucht es wieder", sagte er im Anschluss an das Treffen mit Unternehmensverbänden und Arbeitnehmervertretern. Zudem kündigte Söder eine Technologieförderung von etwa 100 Millionen Euro vor allem für die Zuliefererbranche an.

Baerbock verteidigt EU-Strafzölle auf E-Autos aus China: Geht um fairen Wettbewerb

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in China die Strafzölle der Europäischen Union auf Elektroautos aus der Volksrepublik verteidigt. "Wenn hochsubventionierte E-Autos auf den europäischen Markt schwemmen, dann müssen wir darauf reagieren", sagte sie am Montag in Peking. Es gehe hier "um gleiche Bedingungen und fairen Wettbewerb für alle, kurzum den Schutz europäischer Industrie und deutscher Arbeitsplätze".

Bitkom: Ab zehn Jahren die meisten Kinder mit eigenem Smartphone

Ab dem Alter von zehn Jahren haben die meisten Kinder in Deutschland ein eigenes Smartphone. Während bei den Sechs- bis Neunjährigen erst 17 Prozent über ein eigenes Smartphone verfügen, sind es bei den Zehn- bis Zwölfjährigen schon drei Viertel (76 Prozent), wie eine am Montag in Berlin veröffentlichte Untersuchung des Digitalverbands Bitkom zeigt.

Krise bei VW: Betriebsratschefin fordert größeren Beitrag von Aktionären

Die Gesamtbetriebsratschefin bei Volkswagen, Daniela Cavallo, hat von den Aktionären des Unternehmens einen größeren Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Krise gefordert. "Wir verlangen, dass alle ihren Beitrag leisten", sagte Cavallo am Montag bei einer Kundgebung im Rahmen eines Warnstreiks am Hauptsitz von VW in Wolfsburg. Die Gewerkschaft IG Metall hatte dazu im Protest gegen Sparpläne des Vorstands mit Werksschließungen und Stellenabbau aufgerufen.

Fast jede zweite Rentnerin hat nach 45 Versicherungsjahren weniger als 1300 Euro

Fast jede zweite Rentnerin in Deutschland bezieht nach 45 Versicherungsjahren weniger als 1300 Euro Rente im Monat. Dies betreffe rund 800.000 Frauen, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervorgeht, über die der "Stern" am Montag berichtete. Bei rund 400.000 der Frauen liegt die monatliche Rente demnach sogar unter 1100 Euro nach 45 Versicherungsjahren. Bei den Männern betrifft dies rund 302.000 Fälle. Insgesamt gibt es demnach 3,6 Millionen Rentner mit 45 Versicherungsjahren.

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